Politische Meinung von Matthias Tegethoff, Beisitzer im Kreisvorstand
Seit einigen Jahren schon verzeichnen wir in Deutschland eine besorgniserregende Zunahme von Übergriffen auf Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte. Schon 2022 betrug allein die öffentlich erfasste Zahl solcher Vorfälle mehr als 80.000, wozu nicht nur körperliche Angriffe gezählt wurden, sondern ebenso in steigendem Maße solche verbaler Natur.1 Grundlage für die Datenerhebung war eine bundesweit durchgeführte Umfrage unter Rettungs- und Einsatzkräften. Zugenommen hätten hier vor allem sog. „Widerstandshandlungen“, wobei NRW als Spitzenreiter ganz weit vorn logiert. Mit Blick auf die letzten Ereignisse während der Silvesternacht wird deutlich, dass dieser Trend weiteranhält und inzwischen zum Alltag von Polizisten, Feuerwehrleuten und Rettungssanitätern gehört. In Solingen ereigneten sich am 1. Jahrestag 2024 massenhafte Angriffe mit Böllern und Pyrotechnik, wobei schlimmste Personenschäden von den handelnden Personen nicht nur in Kauf genommen, sondern offenbar erwünscht waren.2 Allein bei diesem Vorfall seien zwischen 30 und 40 Personen im geschätzten Alter zwischen 20 und 30 Jahren beteiligt gewesen.
Schaut man sich die Vorfälle einmal genauer an, wird schnell klar, dass hinter diesen Angriffen ein klares Muster zum Vorschein kommt: Meist rotten sich männliche Zuwanderer im Heranwachsendenalter zu größeren Gruppen zusammen, lauern den Einsatzkräften auf und gehen diese dann aus der Gruppe heraus massiv an. Nicht selten kommen auch Waffen und Pyrotechnik zum Gebrauch. In vielen Fällen wurden zuvor fingierte Notrufe abgesetzt, um Polizei, Feuerwehr oder sonstige Rettungshelfer in eine Falle zu locken, um diesen dann mit hoher Gewaltbereitschaft Schaden zuzufügen. In den Medien erfährt man als Adressat solcher Meldungen in der Regel nicht, um welche Klientel es sich bei den Angreifern und Provokateuren handelt. Fast ausschließlich finden sich hier die „üblichen Verdächtigen“ und polizeibekannte Wiederholungstäter aus dem orientalischen Raum wieder. Für diese stellen Polizisten, Not- und Rettungskräfte Vertreter des von ihnen verhassten deutschen Staates dar, die es zu bekämpfen gilt. Es bleibt festzustellen, dass daher jeder Übergriff einen direkten Angriff auf Deutschland, seine Souveränität und unser Wertesystem darstellt. Zur traurigen Bilanz gehört es auch, dass nur in der letzten Silvesternacht im Berliner Raum 54 Menschen gezielt zu Schaden kamen und entsprechend medizinisch versorgt werden mussten.3
Inzwischen ist es für viele junge Migranten zu einer Art Volkssport geworden in „ihren Kiezen“ öffentliche Dienste und Ordnungskräfte zu attackieren. Dieses „neue Phänomen“ ist, ohne es von der Hand zu weisen, eine direkte Folge jahrelanger falscher Migrationspolitik und zeigt deutlich auf, dass auf unseren Straßen ein offener Kulturkampf ausgetragen wird. Der Staat lässt seine Organe und Institutionen allein, was schlimme Folgen für die Allgemeinheit zeitigt. Verletzte und Notleidende erhalten kaum noch oder erst verspätet die notwendige Hilfe, Einsatzkräfte leiden unter den körperlichen und seelischen Folgen solcher Übergriffe, was zu erhöhten Krankmeldungen führt. Unsere Straßen sind in vielen Bereichen nicht mehr sicher, die öffentliche Ordnung bedroht. Deshalb setzen wir uns als letztverbliebene Opposition für eine Politik der Nulltoleranz gegenüber Jenen ein, die zunehmend unsere Gesellschaft bedrohen und sich zu eigen machen wollen. Wir stehen hinter unseren Ordnungs-, Sicherheits- und Rettungskräften, um diesen im erforderlichen Maße den Rücken zu stärken. Helfen Sie uns dabei mit, unser Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen! Wählen Sie demnächst AfD!
Quellen:
1 Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/gewalt-einsatzkraefte-102.html (Stand: 19.01.2024/13:53 Uhr)
2 Vgl. https://www.zeit.de/news/2024-01/01/angriffe-auf-polizei-und-feuerwehr-in-solingen (Stand: 19.01.2024/13:53 Uhr)
3 Vgl. https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/silvester-bilanz-54-verletzte-polizisten-30-angriffe-auf-feuerwehr-86598540.bild.html (Stand: 19.01.2024/13:53 Uhr)